WER WIR SIND

Wir sind Sympathisant:innen, Wähler:innen und Mitglieder der LINKEN.Berlin. Wir sind aktiv in den sozialen und politischen Bewegungen der Stadt, verankert im Kiez, der Schule, der Universität und im Betrieb. Viele erwarten von einer Koalition mit SPD und Grünen einen echten, linken und nachhaltigen Politikwechsel für Berlin. Dieser Politikwechsel ist im Koalitionsvertrag nicht zu erkennen.

Für uns ist klar: Ein »Weiter so« darf für DIE LINKE nicht in Frage kommen – das Wahldebakel im Bund war ein Warnschuss. Vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen halten wir den Eintritt der LINKEN als Juniorpartnerin in eine Koalitionsregierung unter der Führung der rechten Sozialdemokratin Franziska Giffey für einen Fehler! In der Koalition ist DIE LINKE dem Koalitionsfrieden unterworfen. Es gibt Alternativen zu dieser Politik der Unterwerfung.

Wir meinen: Vor allem in der Opposition wäre DIE LINKE in der Lage, gemeinsam mit Gewerkschaften und den vielen Initiativen in der Stadt Druck aufzubauen, glaubwürdig zu bleiben und für ihre Ziele – allen voran für die Umsetzung des Volksentscheides zu kämpfen. Wir meinen: Lieber richtig in die Opposition, als falsch in die Regierung! Wir fordern deswegen alle Mitglieder der LINKEN auf, beim Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit »Nein« zu stimmen.