Texte

Die Kraft des Nein

Liebe Genoss*innen und Genossen, ereignisreiche Wochen finden nun, nachdem die Urwahl ausgezählt wurde, ein Ende. Seitdem der Koalitionsvertrag am 29. November vorgestellt wurde haben wir uns im Rahmen dieser Kampagne darum bemüht der einseitigen und die Realität verzerrenden Erzählung der Parteispitze von der „linken Handschrift“ im Koalitionsvertrag eine Kampagne von unten entgegen zu setzen und … Weiterlesen Die Kraft des Nein

Eine Frage der Durchsetzungsperspektive. Von Erik (Bo Wedding)

Eine wichtige Frage in der Debatte über eine Regierungsbeteiligung ist, die der Durchsetzungsperspektive für soziale Reformen. Es wird oft behauptet, dass diese vor allem von der Zusammensetzung der Regierung abhängt und es daher prinzipiell sinnvoll ist, dass wir uns als Linke daran beteiligen. Dabei wird jedoch oft ausgeblendet, dass besonders auf Landesebene die Spielräume für … Weiterlesen Eine Frage der Durchsetzungsperspektive. Von Erik (Bo Wedding)

Erklärung des Ortsvorstands DIE LINKE.Friedrichshain-Nordost zur verhandelten Koalitionsvereinbarung für eine Rot-Rot-Grüne Regierung in Berlin

Wir haben für unsere kritische Betrachtung der Koalitionsvereinbarung drei neuralgische Punkte herausgestellt, die für die politische Arbeit des Ortsverbands in den letzten Jahren von größerer Bedeutung waren: (1) Die Wohnungspolitik und den Volksentscheid zur Enteignung von Deutsche Wohnen und Co.; (2) Die drohende Zerschlagung und Privatisierung der S-Bahn; (3) Die Frage der Polizeibefugnisse. Aufgrund der … Weiterlesen Erklärung des Ortsvorstands DIE LINKE.Friedrichshain-Nordost zur verhandelten Koalitionsvereinbarung für eine Rot-Rot-Grüne Regierung in Berlin

Stellungnahme der LAG Betrieb und Gewerkschaft zur Berliner Koalitionsvereinbarung

Der Sprecher:innenrat der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft der Partei Die LINKE.Berlin hat den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Linken intensiv beraten. Viele Teile, von Arbeit über Bildung bis Finanzen, enthalten gute Punkte, aber auch vieleHerausforderungen, die auch weiterhin Kämpfe von unten zur Durchsetzung benötigen.Die letzten Jahre haben gezeigt, dass Verbesserungen im Bereich Arbeit, nicht zuletzt … Weiterlesen Stellungnahme der LAG Betrieb und Gewerkschaft zur Berliner Koalitionsvereinbarung

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Hallo, hier findest du Texte zum Koalitionsvertrag und der Frage der Regierungsbeteiligung der LINKEN in Berlin. Die Einschätzungen und Kommentare geben nicht die Meinung der Unterzeichner:innen wieder. Wir dokumentieren hier lediglich Texte, Beschlüsse und Kommentare zum Thema. Ein wichtiger Text fehlt hier? Melde dich gerne bei uns.

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